Mainz, 10.11.2025 - Die neue Grundsicherung der Bundesregierung sollte Arbeit gerechter machen und Bürokratie abbauen – doch in der Praxis droht genau das Gegenteil. Nach Einschätzung der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz bringt die Reform mehr
Mainz, 29.10.2025 – Der Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl, Joachim Streit, spricht sich entschieden gegen die von der vorherigen Bundesregierung beschlossene Ausweitung der doppelten Staatsbürgerschaft auf Menschen aus Nicht-EU-Staaten aus. Streit warnt
Mit der Forderung des Bildungsministers nach weniger Leistungsdruck an Schulen droht Rheinland-Pfalz ein weiterer Abstieg im Vergleich zu anderen Bundesländern Koblenz, 23.07.2025 - Die FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz kritisieren die aktuellen bildungspolitischen Aussagen von Bildungsminister Sven Teuber
Mainz, 22. Juli 2025 – Die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz kritisieren das von Ministerpräsident Alexander Schweitzer angekündigte 600-Millionen-Euro-Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“ als unzureichend. „Dieses angebliche Hilfspaket bringt den Kommunen faktisch nichts“, sagt der Landesvorsitzende Christian Zöpfchen. Zwar
Staat muss sparen, nicht Bürger belasten Mainz, 21. Juli 2025 – Die Freien Wähler Rheinland-Pfalz sprechen sich entschieden gegen den aktuell diskutierten „Rentner-Soli“ (auch „Boomer-Soli“ genannt) aus. Anstatt das Rentensystem durch neue Abgaben
Plattformen wie „NikkahGram“ sind mit unseren Werten unvereinbar Mainz, 15.07.2025 - Die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz zeigen sich angesichts der jüngsten Berichte über die islamisch geprägte Heiratsplattform „NikkahGram“ zutiefst besorgt. Die Plattform, die in
Für den designierten Spitzenkandidaten der FREIEN WÄHLER zur Landtagswahl 2026, Joachim Streit, kommt die Ankündigung von Ministerpräsident Schweitzer, ein Sofortprogramm für die Kommunen auflegen zu wollen, wenig überraschend: „Alexander Schweitzer eröffnet den Wahlkampf
Streit: „Rückzug der Greenwashing-Richtlinie ist ein Erfolg für den gesunden Menschenverstand und für den Mittelstand “ Brüssel, 01. Juli 2025 Die EU-Kommission plant den Rückzug der sogenannten Greenwashing-Richtlinie. Ein Bürokratiemonster, das laut dem
Die Wirtschaft im Land stärken anstatt weiterer WettbewerbsnachteileKoblenz, 26.06.2025 Die FREIE WÄHLER Landesvereinigung Rheinland-Pfalz lehnt den aktuellen Entwurf des Klimaschutzgesetzes der Landesregierung aus SPD, Grünen und FDP entschieden ab. Die geplanten Regelungen gefährden
Rheinland-Pfalz Schlusslicht beim Mobilfunk Freie Wähler fordern landeseigene Ausbau-Offensive Zuverlässige Netze sind Grundvoraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse – Landesregierung darf sich nicht länger hinter Zuständigkeiten verstecken Koblenz, 26.05.2025 - Trotz zahlreicher Programme und Ankündigungen
