Koblenz, 18.12.2025 - Die FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz nehmen die Pressemitteilung des Landkreistages Rheinland-Pfalz vom 17. Dezember 2025 zum Anlass für scharfe Kritik an der Landesregierung. Die dort beschriebenen Entwicklungen zeigen aus Sicht der FREIE
Koblenz, 28.11.2025 - Eine aktuelle Forsa-Umfrage im Auftrag des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) zeigt ein alarmierendes Bild: Die Mehrheit der Schulleiterinnen und Schulleiter in Rheinland-Pfalz halten ihre Leitungszeit für unzureichend, und die Landespolitik
Bärenbach, 22.11.2025 – Mit einem klaren Programm der Mitte und breiter Geschlossenheit haben die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz auf ihrem Programmparteitag in Bärenbach den Startschuss für den Landtagswahlkampf 2026 gesetzt. Das Wahlprogramm wurde einstimmig verabschiedet
Prüm, 22.11.2025 – Angesichts des eingeleiteten Sanierungsverfahrens des St. Joseph-Krankenhauses Prüm fordert Joachim Streit, Spitzenkandidat der Freien Wähler zur Landtagswahl 2026, ein entschiedenes politisches Umsteuern in der Krankenhauspolitik des Landes Rheinland-Pfalz. Streit macht
Koblenz, 19.11.2025 – Die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz fordern die sofortige Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft und Pflichtbeiträge in der Landespflegekammer. Rheinland-Pfalz steht mit diesem Modell bundesweit isoliert da: Kein anderes Bundesland erhebt aktuell verpflichtende Kammerbeiträge
Koblenz, 11.11. 2025 – Der Spitzenkandidat zur Landtagswahl Joachim Streit MdEP (FREIE WÄHLER) kritisiert die Pläne der EU-Kommission zur sogenannten Wärme-Kälte-Strategie scharf. Das Konzept, das eigentlich Energieeinsparungen fördern soll, führe laut Streit vor
Koblenz, 11.11.2025 - Die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz üben scharfe Kritik an Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) und Staatssekretärin Nicole Steingaß im Zusammenhang mit der Landeskrankenhaus-Affäre. „Statt endlich für Transparenz zu sorgen, erweckt Minister Hoch den
Mainz, 10.11.2025 - Die neue Grundsicherung der Bundesregierung sollte Arbeit gerechter machen und Bürokratie abbauen – doch in der Praxis droht genau das Gegenteil. Nach Einschätzung der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz bringt die Reform mehr
Mainz, 29.10.2025 – Der Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl, Joachim Streit, spricht sich entschieden gegen die von der vorherigen Bundesregierung beschlossene Ausweitung der doppelten Staatsbürgerschaft auf Menschen aus Nicht-EU-Staaten aus. Streit warnt
Die Bundesregierung will die Krankenhausbudgets um 1,8 Milliarden Euro kürzen. Das gefährdet die Gesundheitsversorgung, vor allem im ländlichen Raum. Unser Spitzenkandidat Joachim Streit warnt: „Wer bei Kliniken und Geburtshilfe kürzt, gefährdet Menschenleben!“ Wir
