Landesvorsitzender Christian Zöpfchen: „Wir verlieren einen politischen Vordenker und einen Menschen, den ich persönlich sehr geschätzt habe.“ Koblenz, 4. November 2026. Mit großer Bestürzung und tiefer Trauer haben die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz die
FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz fordern konsequentes Durchgreifen bei möglichen Ausschreitungen am 31. Oktober – Demonstrationsfreiheit schützen, Gewalt und Kriminalität entschieden bekämpfen Angesichts der für Samstag, den 31. Oktober 2026, bundesweit angekündigten Demonstrationen der Initiative
Jeckel: „Ein Wahlversprechen ist keine Rechtsnorm. Wer Missstände beenden will, muss die Regeln ändern – nicht nur die Regierung.“ Die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz üben scharfe Kritik an Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU). Nach der
Krankenhäuser und Arztpraxen stärken, Bürokratie abbauen und medizinische Fachkräfte langfristig sichern Die Gesundheitsversorgung in Rheinland-Pfalz steht zunehmend unter Druck. Steigende Kosten, neue gesetzliche Vorgaben und der anhaltende Fachkräftemangel belasten Krankenhäuser und Arztpraxen erheblich.
Jeckel: „Entscheidend ist nicht, wie viel Geld angekündigt wird, sondern was davon vor Ort ankommt.“ Die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz begrüßen die angekündigten Investitionen von 194 Millionen Euro in den Neubau und die Sanierung
Die Bundesregierung hält an der Einführung einer Zuckergetränkesteuer fest. Nachdem der erste Entwurf des Bundesfinanzministeriums innerhalb der Regierung auf Widerstand gestoßen war, stellte die Bundesregierung am 2. Oktober klar: Nicht die Steuer selbst
Jeckel: „Ein gewonnenes Gerichtsverfahren saniert keinen einzigen kommunalen Haushalt“ Trotz zusätzlicher Millionenhilfen des Landes bleiben die Finanzen der rheinland-pfälzischen Kommunen tief im Minus. Nach den aktuellen Zahlen des Statistischen Landesamtes haben die Gemeinden
Jeckel: „Wir haben im Februar gewarnt – jetzt sehen wir in Speyer, wohin jahrelanges Verschieben führen kann“ Die kurzfristige Sperrung der B9 bei Speyer zeigt aus Sicht der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz erneut, wie
Die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz fordern eine grundlegende Vereinfachung der Schülerbeförderung Ein Deutschlandticket für alle Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz – kostenfrei und unabhängig von Wohnort, Schulweg oder Einkommen der Eltern. Das fordern die
FREIE WÄHLER fordern Aufklärung nach Angriffen auf Polizeibeamte bei nicht genehmigtem Tuningtreffen in der Eifel Nach der Eskalation eines nicht genehmigten Tuningtreffens in Wittlich in der Eifel fordern die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz eine
